Stadt Hof, Vergabe von Fahrradleasing-Leistungen

Die Stadt Hof mit ihren Regiebetrieben möchte ihren Bediensteten einen Anreiz geben, das Mobilitätsverhalten durch Radfahren klimafreundlicher zu gestalten. Zudem fördert regelmäßiges Radfahren die körperliche Fitness und kann zu einer Verringerung von krankheitsbedingten Ausfällen beitragen. Deshalb hat sich die Stadt Hof dazu entschlossen, ihren Bediensteten Fahrräder und Pedelecs im Rahmen des Fahrrad-Leasingmodells zu überlassen. Die Stadt Hof beabsichtigt deshalb, ihren Tarifbeschäftigten durch Entgeltumwandlung das Dienstradleasing anzubieten. Dem liegt der Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing siehe Anlage 1) zugrunde. Durch die Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes vom 23.12.2022 steht nunmehr auch Beamten die Möglichkeit zu, deren Besoldung für vom Dienstherrn geleaste Dienstfahrräder teilweise umzuwandeln. Zur Sicherstellung eines einheitlichen Angebotes an Diensträdern soll ein einheitlicher Anbieter (Leasinggeber und Service-Dienstleister mit Fachhändlern und Versicherungsdienstleister) gefunden werden. Leasingnehmer werden hierbei nicht die Bediensteten selbst, sondern die Stadt Hof, die das Dienstrad den Bediensteten zur Verfügung stellt. Gegenstand der Ausschreibung ist deshalb eine Rahmenvereinbarung über die Bereitstellung von Fahrrädern im Wege des Leasings (Teilamortisierungsleasing) zum Zwecke der Überlassung an die Bediensteten zur dienstlichen und privaten Nutzung einschließlich Versicherungs-, Schulungs- und Serviceleistungen (insbesondere Abwicklung der Bestell-, Rückgabe- und Schadenabwicklungsprozesse, Wartung und Reparatur, Störfallmanagement und Bereitstellung eines Online-Portals).