Rechtliche Begutachtung zu den Möglichkeiten einer Implementierung von Handlungsoptionen der Dialogplattform Recyclingrohstoffe in das deutsche Kreislaufwirtschaftsrecht

Die Deutsche Rohstoffagentur (DERA) in der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) hat im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz von 2021 bis 2023 die Dialogplattform Recyclingrohstoffe durchgeführt. Ziel der Dialogplattform war es, Handlungsoptionen zu erarbeiten, die das Recycling von Metallen und Industriemineralien, insbesondere auch mit Blick auf eine Nutzung der daraus entstehenden Stoffe und Gegenstände (z.B. Rezyklate) in einer auf Kreislaufwirtschaft basierenden Marktwirtschaft, intensivieren sollen. An dem Dialogprozess nahmen in 32 Arbeitssitzungen über 380 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft teil. Für den Abschlussbericht wurden 94 Handlungsoptionen identifiziert und detailliert beschrieben. Die Studie mit allen Ergebnissen der Dialogplattform Recyclingrohstoffe findet sich hier: recyclingrohstoffe-dialog.de/Recyclingrohstoffe/DE/Downloads/58_DERA_Dialogplattform_Recyclingrohstoffe_Langversion.pdf?__blob=publicationFile Diese 94 Handlungsoptionen sollen nun priorisiert und in konkrete rechtliche Vorschläge für eine geeignete, rechtssichere und erfolgversprechende Umsetzung überführt werden. Die Ergebnisse dieser Ausarbeitung sollen als Entscheidungshilfe dafür dienen, welche rechtlichen Rahmenbedingungen in welcher Form vorrangig angepasst werden sollten, um möglichst viele der Vorschläge des Dialogprozesses umzusetzen. Die erarbeiteten Vorschläge werden dann in den weiteren Prozess der Erarbeitung und Umsetzung der nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) eingebracht.