Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Ecolab-Produkten

Dem LZN obliegt die Beschaffung von Waren und Dienstleistungen für die unmittelbare niedersächsische Landesverwaltung (vgl. § 2 der Betriebsanweisung des LZN). Mit Zustimmung seiner Aufsichtsbehörde kann das LZN weitere Aufgaben für öffentlich-rechtliche Bedarfsträger innerhalb und außerhalb der niedersächsischen Landesverwaltung sowie für privatrechtliche Gesellschaften in vollständiger Eigentümerschaft der öffentlichen Hand übernehmen (vgl. § 3 Betriebsanweisung). In dieser Zuständigkeit umfasst der Auftrag den Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit einem Unternehmen (§ 21 VgV) über die Lieferung von Ecolab-Produkten für alle Dienststellen der unmittelbaren und mittelbaren niedersächsischen Landesverwaltung inkl. der niedersächsischen Inseln, das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz inkl. der nachgeordneten Bereiche sowie das Thüringer Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung inkl. nachgeordneter Bereiche. Die Ausschreibung erfolgt produktspezifisch, da die Dienststellen aufgrund von vorhandenen Mietgeräten und Dosieranlagen für die Spülstraßen, Wäscherei und Spender gem. Hautschutzplan von der Firma Ecolab nur die Ecolab-Produkte verwenden dürfen (gem. Servicevereinbarung). Die Kartuschen anderer Hersteller sind nicht kompatibel und die Dosierung ist individuell eingestellt. Abrufberechtigt für alle Dienststellen der unmittelbaren und mittelbaren niedersächsischen Landesverwaltung inkl. der niedersächsischen Inseln, das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz inkl. der nachgeordneten Bereiche und das Thüringer Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung inkl. der nachgeordneten Bereiche. Nähere Einzelheiten zu Art und Umfang des Auftrags sind der Leistungsbeschreibung - Technischer Teil (Teil B) inkl. Angebotsvordruck zu entnehmen.