Rahmenvereinbarung Fahrradleasing für die Mühlenkreiskliniken

Die Mühlenkreiskliniken sind ein kommunaler Gesundheitskonzern. Zu ihm gehören das Johannes Wesling Universitätsklinikum Minden, das Krankenhaus Rahden, das Krankenhaus Lübbecke, das Krankenhaus Bad Oeynhausen, die Auguste-Viktoria-Klinik in Bad Oeynhausen, das Medizinische Zentrum für Seelische Gesundheit, die Akademie für Gesundheitsberufe, das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) und die Mühlenkreis Service-GmbH. Über 5.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter versorgen jährlich etwa 250.000 Patienten, ambulant und stationär. Die Mühlenkreiskliniken (AöR) beabsichtigen den Tarifbeschäftigten durch Entgeltumwandlung das Dienstradleasing anzubieten. Dem liegt der Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing) zugrunde. Die genauen Anforderungen an die Dienstleistung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung und dem Dienstleistungsvertrag, welche jeweils Bestandteil der Vergabeunterlagen sind.