Forschungsprojekt - DZSF - Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bahninfrastrukturprojekten. Evaluation verschiedener Modellansätze

Evaluation bisheriger Verfahren und Entwicklung von Empfehlungen zur Gestaltung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Rahmenbedingungen für Bahninfrastrukturprojekte. Ziel Im Projekt werden verschiedene Herangehensweisen an die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bahninfrastrukturprojekten vergleichend evaluiert. Vor dem Hintergrund der jeweiligen Rahmenbedingungen sollen anhand ausgewählter Projekte, die repräsentativ für unterschiedliche Rahmenbedingungen und Strategien stehen, Empfehlungen für die zukünftige Gestaltung der Herangehensweisen entwickelt werden. Beschreibung Mit der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung sollen Anwohner und Beteiligte große Infrastrukturprojekte zu einem Zeitpunkt mitgestalten, an dem Planänderungen noch einfacher realisierbar sind. Das Verfahren ist in § 25 VwVfG nur grob geregelt, daher haben sich sehr unterschiedliche Herangehensweisen etabliert, die stark von Rahmenbedingungen der Infrastrukturprojekte geprägt sind. Im Projekt werden bisherige Herangehensweisen bei Bahninfrastrukturprojekten erstmals vergleichend untersucht. Die Evaluation orientiert sich am formulierten Ziel, mit der frühen Beteiligung die Planfeststellungsverfahren zu straffen und effizienter zu gestalten, sowie Konflikte frühzeitig zu entschärfen. Dabei werden auch die Rahmenbedingungen der jeweiligen Projekte untersucht und Handlungsempfehlungen für die zukünftige Gestaltung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung entwickelt.