Evaluierung der Bundeskompensationsverordnung in der Praxis

Die „Verordnung über die Vermeidung und die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft im Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung“ (Bundeskompensationsverordnung BKompV vom 14. Mai 2020, BGBl. I S. 1088) ist am 3. Juni 2020 in Kraft getreten. Gemäß Begründungstext (Drucksache 19/17344, S. 161) sind die praktischen Erfahrungen mit dem Vollzug der Verordnung unter den Gesichtspunkten der in der Verordnung formulierten Zielsetzungen sowie weiterer politischer Entwicklungen zu evaluieren und die Ergebnisse in Abstimmung mit den fachlich betroffenen Bundesministerien bis zum 31. Dezember 2025 in einem Erfahrungsbericht vorzulegen. Im Vorhaben sollen dafür anhand geeigneter Kriterien die unterschiedlichen Akteure (Genehmigungsbehörden, Vorhabenträger, Naturschutzbehörden) befragt werden. Die Ergebnisse sind auszuwerten, mit den fachlich betroffenen Bundesministerien abzustimmen und in Form eines Erfahrungsberichtes zu dokumentieren, welcher auch etwaige Defizite und Verbesserungspotentiale benennt.