Begleitung Beirat Innenstadt im BMWSB/Begleitung und Weiterentwicklung der Innenstadtstrategie

Die Zentren unserer Städte und Gemeinden sind seit Generationen Orte der Identität, des Gefühls von Verbundenheit und Gemeinschaft. Sie sind neben ihrer existenziellen wirtschaftlichen Bedeutung soziale, politische und kulturelle Zentren des Gemeinwesens. Seit geraumer Zeit sind sie durch Strukturwandel und Funktionsverluste zentraler Versorgungsbereiche geprägt. Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind neben dem Einzelhandel auch Gastronomie, Hotels, Bürostandorte und die Immobilienwirtschaft stark von Problemen betroffen. Dies bleibt nicht ohne Folgen für Innenstädte, sie stehen vor enormen Herausforderungen. Neben den sozial-gesellschaftlichen Auswirkungen und den wirtschaftlichen Konsequenzen für die Kommunen stellen Erhalt und Weiterentwicklung multifunktionaler Innenstädte und Zentren aktuell ein Schwerpunktthema des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) dar. Darüber hinaus ist die Förderung von zukunftsfähigen Innenstädten Bestandteil des aktuellen Koalitionsvertrags. Der Beirat „Innenstadt“ wurde 2020 unter dem Eindruck der Corona-Pandemie, drohender Geschäftsschließungen, massiver Einschränkungen im Bereich von Gastronomie, Übernachtung, Kultur, sich verschärfender Leerstände und deren Auswirkungen auf die Lebendigkeit der Innenstädte beim BMI gegründet. Das BMWSB führt die Arbeit des Beirats Innenstadt auf Leitungsebene fort, dessen Vorsitz es im März 2022 übernommen hat. Der Beirat setzt sich aus Mitgliedern von Verbänden zusammen und bezieht mehrere Bundesressorts in seine Arbeit ein. Im Sommer 2021 hat das, zu dieser Zeit für Bauen und Stadtentwicklung zuständige Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI), die Erarbeitung einer übergreifenden, an den aktuellen Herausforderungen für Städte und Gemeinden orientierten Innenstadtstrategie mit dem Beirat Innenstadt sowie weiterer Expertinnen und Experten abgeschlossen. Unter dem Titel „Die Innenstadt von morgen - multifunktional, resilient und kooperativ“ wurde sie als Hilfestellung und strategischer Orientierungsrahmen veröffentlicht: https://www.bmwsb.bund.de/Webs/BMWSB/DE/themen/stadt-wohnen/beirat-innenstadt/beirat-innenstadt-node.html. Sie zielt darauf ab, aktuelle Herausforderungen für Innenstädte und Ortskerne zu bewältigen und baut auf bestehenden Kenntnissen und Leitlinien (z.B. Weißbuch Innenstadt, Neue Leipzig Charta, Nachhaltigkeitsstrategie) sowie Instrumenten der Stadtentwicklung auf. Ziel der Innenstadtstrategie ist es, Innenstädte und Ortskerne multifunktional, resilient und kooperativ zu entwickeln. Schwerpunktthemen der Innenstadtstrategie sind integrierte Entwicklungskonzepte, temporäre Lösungsansätze, kreatives Leerstandsmanagement, neue Formen der Kommunikation und neue Akteurskonstellationen, mehr Flexibilität bei Funktionsmischungen, Strategien für den Umgang mit sich verändernden Arbeitswelten, Mobilität und Erreichbarkeit, Digitalisierung, Freiraumgestaltung sowie die Stärkung stadtplanerischer Instrumente. Die Innenstadtstrategie beinhaltet Aufgaben bei der Entwicklung von Innenstädten und Zentren sowie 37 Empfehlungen des Beirats Innenstadt. Diese sind Ausgangspunkt für die Weiterentwicklung der Innenstadtstrategie. Die Arbeit des Beirats Innenstadt und die Innenstadtstrategie zählen ebenso wie das Innenstadtprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (250-Mio-Euro) und die Bund-Länder-Städtebauförderung, hier insbesondere das Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“, zu den innenstadtpolitischen Instrumenten der Bundesregierung. Flankiert werden diese Instrumente durch Forschungen im ExWoSt-Forschungscluster „Innenstadt“ des Bundes, deren Erfahrungen und Erkenntnisse in die Arbeit des Beirats und die Umsetzung der Förderprogramme einfließen.