Abschluss einer nicht-exklusiven Rabattvereinbarung nach § 130a Abs. 8 SGB V zum Wirkstoff Everolimus, ATC L01XE10 (patentfreie Indikation) für die Zeit vom 1.3.2019 bis zum 28.2.2021

§ 130a Abs. 8 SGB V ermöglicht den KK und pharmazeutischen Unternehmen, Rahmenrabattverträge über die zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen abzugebenden Arzneimittel zuschließen. In Hinblick auf die dafür einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge, findet ein regelmäßiger Prozess wirkstoffbezogener, förmlicher Vergabeverfahren nach den Regularien des 4. Teils des GWB durch die DAK-G statt. Für vom Bieter näher in der Anlage 2 zum Vertrag zu benennende Arzneimittel zu dem Wirkstoff Everolimus, ATC L01XE10 (patentfreie Indikation) mit der unter II.2.2.) genannten Indikation beabsichtigt die DAK-G, bis zum In-Kraft-treten neuer Arzneimittelrabattverträge mit möglichst allen interessierten pharmazeutischen Unternehmen AZM-Verträge abzuschließen. Ein Rabattvertrag im Rahmen des Zulassungsmodells zu dem o. g. Wirkstoff tritt erstmals am 1.3.2019 in Kraft und endet am 28.2.2021. Er endet unabhängig davon automatisch mit Inkrafttreten des Exklusivvertrages