TV-Inspektionen und Kanalreinigung – Rahmenvereinbarung für TV-Inspektionen in den Abwasserkanalnetzen des OOWV 2021 und 2022

Der Oldenburgisch-Ostfriesische Wasserverband, im Folgenden OOWV oder AG genannt, ist u. a. im Bereich Abwasser tätig. Das Entsorgungsgebiet umfasst (3 720 km2) mit rund einer halben Million Menschen. Dafür betreibt der OOWV ein 4.661 km langes Rohrnetz. Die Instandhaltung des Abwassernetzes macht in regelmäßigen Abständen die Vergabe von Aufträgen über Kanalreinigungsarbeiten und der optischen TV-Inspektion erforderlich. Der OOWV möchte daher die TV-Inspektionen inkl. Kanalreinigungsarbeiten in diversen Kommunen innerhalb seines Verbandsgebietes für die Schmutz-, Misch- und/oder Regenwasserkanalisation an externe Unternehmen vergeben. Der OOWV beabsichtigt Rahmenvereinbarungen für diese Leistungen abzuschließen, aus denen auch für ungeplante TV-Inspektionen Einzelaufträge abgerufen werden sollen. Die Einzelaufträge umfassen jeweils ein Tagesvolumen einer TV-Einheit (Haltungen und Anschlussleitungen). Die Bieter können aus dem Leistungsverzeichnis – insbesondere in Hinblick auf die hier verzeichneten Mengen – keinen Anspruch gegenüber dem Auftraggeber ableiten. Der OOWV beabsichtigt derzeit, die im Leistungsverzeichnis verzeichneten Mengen p. a. aus den Rahmenvereinbarungen abzurufen (geschätzte Mengen). Die mengenmäßigen Obergrenzen der Rahmenvereinbarungen liegen jeweils um 30 % über den geschätzten Mengen (Höchstmengen).