Rahmenvertrag für die Lieferung von Diesel DIN EN 590 und Seehafendiesel

Die Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH ("LHG") betreibt im Hafen Lübeck die öffentlichen Häfen und Terminals (Konstinkai, Nordlandkai, Schlutup, Seelandkai, Skandinavienkai, Burgtorkai und Ostpreußenkai). Die LHG und ihre Tochterunternehmen haben einen umfassenden Fuhrpark mit Arbeitsfahrzeugen, wie z.B. Loks, Radladern, Gabelstaplern oder Transportfahrzeuge sowie einen Kran am Nordlandkai. Für den Betrieb des Fuhrparks und des Krans sind die LHG und ihre Tochterunternehmen auf die permanente und ausreichende Verfügbarkeit von Diesel angewiesen. Die LHG hat ihren Bedarf von bislang insgesamt ca. 2 Millionen Litern Diesel pro Jahr in der Vergangenheit durch die Beschaffung von ca. 50.000 Litern Diesel DIN EN 590 und im Übrigen durch die Beschaffung von Seehafendiesel gedeckt. Sofern und solange Seehafendiesel steuerlich begünstigt wird (§ 3a Abs. 1 EnergieStG), deckt die LHG ihren jährlichen Bedarf von 2 - 2,5 Mio. Liter Diesel zukünftig durch die Beschaffung von Seehafendiesel und ca. 50.000 Litern Diesel DIN EN 590 (bei Wegfall der steuerlichen Begünstigung vollständig durch Diesel DIN EN 590). Mit dem offenen Verfahren hat die LHG die Belieferung der LHG und ihrer Tochterunternehmen mit Seehafendiesel / Dieselkraftstoff DIN EN 590 vergeben.