Projektträgerschaft für Fördermaßnahmen im Bereich „Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien“

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) beabsichtigt, spätestens zum 1. September 2021 die Projektträgerschaft für eine Fördermaßnahme im Bereich „Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien“ im Rahmen eines Important Project of Common European Interest (IPCEI) zu vergeben. Neben einem IPCEI ist auch denkbar, zusätzlich im Bereich „Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien“ strategisch wichtige Vorhaben zu fördern, die dem Aufbau und der Wertschöpfung im Bereich „Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien“ dienen. Grundlagen der Förderungen sind die Mitteilung der Europäischen Kommission zu Kriterien für die Würdigung der Vereinbarkeit von staatlichen Beihilfen zur Förderung wichtiger Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse mit dem Binnenmarkt1 (2014/C 188/02 i. V. m. 2020/C 224/02) für das IPCEI Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien sowie die Verordnung der Europäischen Kommission zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung, AGVO, 651/2014) für begleitende F&E-Projekte. Das Fördervolumen für die geplanten Maßnahmen beträgt aktuell ca. 1,781 Mrd. EUR. Basierend auf dem Rahmenprogramm der Bundesregierung für Forschung und Innovation 2021-2024: Mikroelektronik. Vertrauenswürdig und nachhaltig. Für Deutschland und Europa sollen anwendungsnahe Aktivitäten der europäischen Mikroelektronikindustrie unterstützt und die Entwicklungskompetenz und vor allem die Produktion in Schlüsselbereichen in Europa gehalten und ausgebaut werden.