Planungsleistungen nach HOAI auf Grundlage des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Schloss-Stadt Hückeswagen

Die Auftraggeberin schreibt vorliegend sämtliche Planungsleistungen, die im Zusammenhang mit der Realisierung der einzelnen Maßnahmen eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) stehen, im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens mit vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb nach der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) europaweit aus. Dabei werden für die Leistungsbilder Verkehrsanlagen, Ingenieurbauwerke und Freianlagen einzelne Fachlose gebildet: — Los 1: Leistungsbild Verkehrsanlagen für 7 Einzelmaßnahmen, — Los 2: Leistungsbild Ingenieurbauwerke für 6 Einzelmaßnahmen, — Los 3: Leistungsbild Freianlagen für 2 Einzelmaßnahmen. Die jeweiligen Fachlose werden nicht in Gebietslose unterteilt, ein Fachplaner erhält insofern den Auftrag (ggf. mit optionalem Abruf) für alle Einzelmaßnahmen des Fachloses. Eine Aufteilung ist hier aufgrund des Gesamtzusammenhangs des ISEKs und der Kleinteiligkeit einzelner Maßnahmen aus wirtschaftlichen und technischen Gründen nicht möglich. Die ausgeschriebenen Planungsleistungen entsprechenden jeweils den Grundleistungen der Leistungsphasen 1-9 der Leistungsbilder Verkehrsanlagen, Ingenieurbauwerke und Freianlagen. Des Weiteren wird jeweils die örtliche Bauüberwachung als besondere Leistung der Leistungsphase 8 ausgeschrieben. Die Vergabe erfolgt jeweils stufenweise gemäß einem Stufenvertrag, wobei vorgesehen ist, die Grundleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 in allen Fachlosen für die in der Leistungsbeschreibung dargestellten Einzelmaßnahmen mit Zuschlag abzurufen. Die Leistungsphase 3 soll ferner für die „Startermaßnahme“ Bahnhofsplatz für die Lose 1 und 2 direkt mit Zuschlag abgerufen werden. Bei der „Startermaßnahme“ handelt es sich um die Aufwertung des Bahnhofsplatzes. Die daraus resultierenden Entwürfe sowie Kostenschätzungen bzw. Kostenberechnung für die „Startermaßnahme“ bilden die Basis für den Grundförderantrag. Die weiteren Planungsleistungen sollen in den Folgejahren projektbezogen und vor allem in Abhängigkeit von den bewilligten Zuwendungen beauftragt werden. Weitere Leistungsphasen zu den Einzelmaßnahmen werden insofern für jedes Los optional ausgeschrieben, so dass je nach Planungsentwicklung und sich daraus ableitendem Bedarf ein Auftrag ausgelöst werden kann, ohne dass hierauf jedoch ein Anspruch besteht. Die entsprechenden Rahmenbedingungen sind dem als Anlage beigefügtem Entwurf eines Stufenvertrags sowie dem Leistungsverzeichnis zu entnehmen.