Modellprojekt: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen

Der Niedersächsische Landtag hat mit einer Entschließung vom 18. August 2016 (LT-Drs. 17/5285) die Landesregierung unter anderem gebeten, ein Modellprojekt "Tempo 30" zu initiieren und zu realisieren. Kern des Modellprojektes ist die Möglichkeit, an innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen (einschließlich Bundes- und Landesstraßen), abweichend von der Regelgeschwindigkeit, Tempo 30 anzuordnen. Begleitend zu dem Modellprojekt wurde ein „Runder Tisch" eingerichtet, der "wissenschaftliche Expertise einholt, die Ergebnisse auswertet und weitere Handlungsschritte entwickelt" (vgl. LT-Drs. 17/5285 Ziffer 2). Im Projekt sollen die Veränderungen von einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h an innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen (einschließlich Bundes- und Landesstraßen) im Gegensatz zur Regelgeschwindigkeit von 50 km/h untersucht werden. Es sind dabei insbesondere die Auswirkungen und Veränderungen von Tempo 30 gegenüber bisher Tempo 50 in den Bereichen Luft, Lärm und Verkehr zu untersuchen.