Langfristige Pacht einer neu zu errichtenden Eissporthalle nach den Vorgaben der Stadt Krefeld in der unmittelbaren Nähe zur Yayla-Arena auf dem Grundstück des Investors

Die Stadt Krefeld suchte mit Bekanntmachung vom 30. Mai 2022 (2022/S 103-287709) einen Investor, der auf seinem Grundstück in unmittelbarer Nähe zur Yayla-Arena (Westparkstr. 111, 47803 Krefeld) zwei DIN-Eissportflächen nach den Vorgaben der Stadt Krefeld neu errichtet. Die Stadt Krefeld ist Eigentümerin der Grundstücke, auf denen sich derzeit die beiden Eissporthallen befinden. Eine von der Stadt Krefeld in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie zu dem baulichen Zustand dieser Eissporthallen ergab, dass die Hallen stark sanierungsbedürftig sind. Gemäß einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wäre ein Neubau der Eissporthalle günstiger als eine umfangreiche Sanierung. Vorgesehen war zunächst, dass die Stadt Krefeld die Eissportflächen langfristig pachtet und die Grundstücke nach Pachtende erwirbt. Der Auftraggeber verhandelte in der Folge mit dem Auftragnehmer über die Einzelheiten der Umsetzung des Projekts. Dabei wurde Einigkeit darüber erzielt, dass der Auftragnehmer eine Eissporthalle mit zwei Eisflächen sowie einer Dreifachsporthalle und ein Parkhaus nach den Vorgaben der Stadt auf dem derzeit im Eigentum der City Projekt Krefeld Westpark GmbH stehenden Grundstück errichten und an die Stadt Krefeld veräußern soll. Hierzu wurden entsprechende Verträge zwischen der City Projekt Krefeld Westpark GmbH, dem Auftragnehmer und der Stadt geschlossen. Die Verträge sehen insbesondere eine entsprechende Bauverpflichtung des Auftragnehmers vor. Der Auftragnehmer ist danach zur schlüsselfertigen, betriebsbereiten, funktionstüchtigen, termingerechten und mängelfreien Herstellung der zu errichtenden Baulichkeiten verpflichtet. Im Gegenzug verpflichtete sich der Auftraggeber insbesondere dazu, der City Projekt Krefeld Westpark GmbH das Grundstück der Rheinlandhalle sowie der Werner-Rittberger-Halle zu übereignen. Die Rheinlandhalle soll nach Ertüchtigung übergangsweise bis zur Fertigstellung der Neuen Eishalle noch weiter nach einer erneuten Übergabe auf Grundlage eines Pachtvertrags durch die Stadt Krefeld genutzt, endgültig jedoch – ebenso wie die benachbarte Werner-Rittberger Halle – abgerissen werden.