Förderung der Breitbandinfrastruktur im Land Brandenburg (hier: Region Spreewald).

Das vorliegende Ausschreibungsverfahren war Teil der Breitbandstrategie „Entwicklungskonzept Brandenburg – Glasfaser 2020“ der Landesregierung des Landes Brandenburg. Ziel der Breitbandstrategie ist es, eine flächendeckende und zukunftssichere Breitbanderschließung möglichst aller Haushalte mit NGA-Netzen bis 2020 sicherzustellen. Ziel des abgeschlossenen Ausschreibungsverfahrens war die Förderung der Errichtung und des Betriebes von glasfaserbasierten NGA-Netzen in Gebieten der Region Spreewald, in denen keine Hochgeschwindigkeitsbreitbandinternetdienste zur Verfügung stehen. Die Vergabestelle stellt hierfür Fördermittel zur Verfügung, die aus Landesmitteln hierfür bereitgestellt werden. Die Vergabestelle ist das zentrale Förderinstitut des Landes Brandenburg. Der Fördermittelempfänger wurde im Rahmen eines offenen, transparenten und diskriminierungsfreien Auswahlverfahrens in Anlehnung an ein Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb gemäß § 3 EG Abs. 3 VOL/A (2009) ausgewählt. Der Vertrag mit dem ausgewählten Fördermittelempfänger beinhaltet eine Verpflichtung zur Herstellung und Aufrechterhaltung des Netzbetriebes und der Bereitstellung von Breitbandinternetdiensten für mindestens 7 Jahre sowie die Gewährleistung eines offenen Zugangs auf Vorleistungsebene zu gleichen und diskriminierungsfreien Bedingungen. Der Zuschlag ist an den Bieter erteilt worden, der die niedrigste Beihilfe für die geforderten Arbeiten und Leistungsmerkmale des Netzes gefordert hat und nachweisen konnte, dass er für die das Netz anfallenden laufenden und Folgekosten aufkommen kann.