FKZ 37K2 34 111 0 - Unterstützung bei der Entwicklung eines praxistauglichen Konzepts zur Prüfung von Gesetzentwürfen auf ihre Klimawirkung und die Vereinbarkeit mit den nationalen Klimaschutzzielen

KlifoPlan: „Unterstützung bei der Entwicklung eines praxistauglichen Konzepts zur Prüfung von Gesetzentwürfen auf ihre Klimawirkung und die Vereinbarkeit mit den nationalen Klimaschutzzielen (Klimacheck)“ Die Erreichung der im Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) festgelegten Klimaziele wird eine wesentliche Aufgabe der kommenden Jahrzehnte sein. Die Minderung von Treibhausgasemissionen (THG-Emissionen) steht dabei im Fokus. Von fundamentaler Bedeutung sind insofern nicht nur das Ermitteln und die sektorspezifische Darstellung der THG-Emissionen und diesbezüglicher Entwicklungen. Auch das Wissen um die prinzipielle Vereinbarkeit einzelner Gesetzentwürfe mit den langfristigen Klimazielen sind unerlässlich, um bewusste und nachhaltige Entscheidungen treffen zu können. Vor diesem Hintergrund soll der Klimacheck dazu beitragen, frühzeitig die Klimawirkung von Gesetzentwürfen zu ermitteln und die Vereinbarkeit mit den nationalen Klimaschutzzielen transparent darzustellen. Zusätzlich kann der Check zu einem besseren Monitoring der Klimawirkung der Entscheidungen der Bundesregierung beitragen. Ziel des Vorhabens ist die Erarbeitung eines Entwurfs eines praxistauglichen Leitfadens für den Klimacheck. Ein solcher Leitfaden kann in Form einer ausformulierten Handlungsanleitung/Prozessbeschreibung, eines Fragebogens in Excel und/oder als digitales Werkzeug o.ä. ausgestaltet sein. Inhaltlich soll der Leitfaden Ziel sowie Ablauf und Methodik des Klimachecks kurz und verständlich darstellen. Konkrete Ausführungs-/Praxishinweise und Beispiele sollen an geeigneter Stelle zum besseren Verständnis beitragen.