FKZ 3723 34 303 0 - Evaluierung der Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogramms und Erarbeitung von Vorschlägen zur strategischen Weiterentwicklung

Refoplan 2023: „Evaluierung der Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogramms und Erarbeitung von Vorschlägen zur strategischen Weiterentwicklung“ Das erste Abfallvermeidungsprogramm (AVP) des Bundes unter Beteiligung der Länder wurde 2013 veröffentlicht. Damit wurden erstmals systematisch und umfassend Ansätze der öffentlichen Hand zur Abfallvermeidung (AV) in Form von Empfehlungen konkreter Instrumente und Maßnahmen erfasst. Nach den Vorgaben des Art. 30 der AbfRRL (2008/98/EG) sowie des § 33 KrWG ist alle 6 Jahre eine Evaluierung und bei Bedarf eine Fortschreibung des AVP vorgesehen. Das AVP wurde 2019 erstmals evaluiert und in Zusammenarbeit mit den Bundesländern im Januar 2021 fortgeschrieben. Die Fortschreibung des AVP fokussiert auf bestimmte Stoffströme und Konzepte der AV und adressiert AV-Maßnahmen an private Akteure, an die Wirtschaft und auch an öffentliche Einrichtungen. Um eine konsistente Weiterentwicklung des Programmes im Einklang mit gesetzlichen Rahmenbedingungen und den getroffenen Zielsetzungen zu gewährleisten, ist eine erneute Evaluierung und ggf. Fortschreibung des Programmes erforderlich. Dabei soll der Stand der Umsetzung auf verschiedenen Ebenen erhoben werden. Bislang im AVP nicht adressierte Abfallvermeidungspotentiale sind vor dem Hintergrund aktueller europäischer und nationaler umweltpolitischer Zielsetzungen und Programme herauszuarbeiten. Zudem sind strategische Handlungsempfehlungen zu erarbeiten und zu priorisieren, um die Reichweite des Programms zu stärken und den weiteren Umsetzungsprozess zu fördern.