Rahmenvertrag Mobility Hubs veröffentlicht im EU-Supplement unter 2024/S 025-073041

Rahmenvertrag über die Herstellung, Lieferung und Montage von Mobility Hubs für die Deutsche Bahn AG (Los 1-3) und Kommunen (Los 4-6). Aus systemtechnischen Gründen wird die Vergabe im EU-Supplement unter veröffentlicht. Aufgrund des gleichen Vergabegegenstandes werden die Rahmenvertragsvergaben für Mobility Hubs für die Deutsche Bahn AG und für die Kommunen in einem Vergabeverfahren (24FEA71999) zusammengefasst. Die Vergabe ist in insgesamt 6 Losen aufgeteilt. Für die Lose 1 bis 3 tritt die Deutsche Bahn AG als Sektorenauftraggeber des Rahmenvertrages auf und ist bestellberechtigt. Die Vorschriften des 4. Teils des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und die Sektorenverordnung (SektVO nicht UVgO) finden bei diesen drei Losen Anwendung. Es handelt sich um drei Regionallose Nord, Mitte und Süd. Diese identische Losaufteilung findet man auch in den Lose 4 bis 6 auf. Für diese Lose tritt die DB InfraGO AG als Auftraggeber des Rahmenvertrages auf, ist aber selbst nicht bestellberechtigt. Bestellberechtigt sind die Kommunen (Städte, Gemeinden und Landkreise) und Zusammenschlüsse, an denen ausschließlich Kommunen beteiligt sind. Die Vorschriften des 4. Teils des GWB und die Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV nicht UVgO) kommen für die Lose 4 bis 6 zur Anwendung. Die Bewertung der Lose 1 bis 3 haben keine Auswirkungen auf die Bewertung der Lose 4 bis 6. Alle Dokumente beginnend mit der Beschriftung Anlage A? sind spezifisch für die Lose 1 bis 3. Alle Dokumente beginnend mit der Beschriftung Anlage B? sind spezifisch für die Lose 4 bis 6. Sämtliche Dokumente ohne die Buchstaben A oder B in der Anlagenbeschriftung gelten für alle Lose. Rahmenvertrag Mobility Hubs veröffentlicht im EU-Supplement unter 2024/S 025-073041