Verlängerung Unternehmens-Standardsoftware inkl. Pflege

Bei der Mobil Krankenkasse (im folgenden MKK) handelt es sich um eine gesetzliche Krankenkasse und Pflegekasse, eine rechtsfähige bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts in Selbstverwaltung. Die MKK, die seinerzeit noch unter "Betriebskrankenkasse Mobil Oil" firmierte, hat im Jahr 2010 ein europaweites Ausschreibungsverfahren mit dem Ziel des Abschlusses eines Systemvertrages als Rahmenvertrag über die Einführung, den Betrieb und die Weiterentwicklung einer Unternehmens-Standardsoftware durchgeführt. Die AOK Systems GmbH (nachfolgend: AOKS) hat mit ihrer GKV-Branchenlösungssoftware oscare(R) das wirtschaftlichste Angebot eingereicht und den Zuschlag erhalten. Auf Basis des geschlossenen Rahmenvertrages hat die MKK die erforderlichen Nutzungsrechte für eine zeitlich unbefristete Nutzung erworben, die angebotene Unternehmens-Standardsoftware eingeführt sowie auf Basis des Rahmenvertrages weitere Leistungen in Einzelverträgen beauftragt, das Gesamtsystem abgenommen und in Betrieb genommen. Die MKK erfüllt mit Hilfe der erworbenen Unternehmensstandardsoftware ihre gesetzlichen Aufgaben und hat die gesamte IT-Infrastruktur auf Basis der Unternehmensstandardsoftware neu ausgerichtet. Diese Unternehmensstandardsoftware ist prägendes Strukturelement der gesamten IT-Infrastruktur. Der Rahmenvertrag über die Bereitstellung der Unternehmensstandardsoftware als Gesamtsystem inklusive der Pflege- und Supportleistungen wurde für eine begrenzte Laufzeit von zwölf (12) Jahren abgeschlossen. Erforderlich ist nun der Abschluss eines Vertrages über die erforderlichen Dienst- und Pflegeleistungen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit durch Support, Wartung, Pflege sowie Weiterentwicklung der Unternehmensstandardsoftware. Dieser Vertrag soll auf unbestimmte Zeit geschlossen werden.