Auswahlverfahren für die Einrichtung und den Betrieb eines E-Scooter-Sharingsystems in Ludwigsburg

Die Stadt fördert die nachhaltige Mobilität und das Angebot umweltfreundlicher Alternativen. Daher soll in Ludwigsburg ein E-Scooter-Sharingsystem etabliert werden. Die Sondernutzung sowie Rechte und Pflichten werden in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag geregelt. Definition: E-Scooter, die umgangssprachlich auch als Elektro-Tretroller oder Elektroroller bezeichnet werden, gehören verkehrsrechtlich zu den Elektrokleinstfahrzeugen. Für die mit elektronischem Antrieb ausgestatteten Zweiräder besteht Kennzeichen- und Versicherungspflicht. Außerdem benötigen sie für die Teilnahme am Straßenverkehr eine Betriebszulassung. Zulassungsfähig sind Elektroroller bis max. 20 km/h. (Quelle: https://www.haufe.de/personal/haufe-personal-office-platin/e-scooter_idesk_PI42323_HI13888439.html (abgerufen am 07.12.2022)) Art der Vergabe: Genehmigung der Sondernutzung für den Betrieb eines E-Scooter-Sharingsystems -anzwei Anbieter -mittels öffentlich-rechtlichem Vertrag - zur Nutzung von öffentlichen Verkehrsflächen in Ludwigsburg. DAS AUSWAHLVERFAHREN IST ANGELEHNT AN DIE GRUNDSÄTZE DES VERGABEVERFAHRENS (SCHAFFUNG VON WETTBEWERB, TRANSPARENT, DISKRIMINIERUNGSFREI) Genauere Anforderungen, Rechte und Pflichten finden sich in den Anlagen. Diese sind als eine Gesamtdatei beigefügt. Hier ist die ausführliche Ausschreibungbereitgestelltsowie dieMindest- und Zuschlagskriterien (Anlage 2), die Eigenerklärung (Anlage 3) und derEntwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrags (Anlage 1) mit einer zugehörigen Übersichtskarte (Anlage 1a). Der öffentlich-rechtliche Vertrag ist im Grundsatz anzuerkennen. Aufgrund vorgelegter Konzepte kann er in Teilen angepasst werden. Die identischen Unterlagen nebst einem ausfüllbaren PDF zur Eigenerklärung sind auch aufwww.ludwigsburg.de/ausschreibungen eingestellt. Siehe auch Verlinkung zur Bekanntmachtung (HTML-Seite). eScooter, E-Scooter, E-Tretroller, eTretroller, Sharing, Sondernutzung, Sharingsystem, Elektrokleinstfahrzeuge, eKFV