# Rahmenvereinbarungen "Zustellung von Briefsendungen bis 1.000 Gramm" Region Südthüringen

Zuschlag erteilt

AOK PLUS - Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen hat den Auftrag für Transport und Logistik im Ilm-Kreis am 14.11.2024 vergeben, Zuschlag an Deutsche Post InHaus Services GmbH.

- Auftraggeber: [AOK PLUS - Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen](https://vergabeweiser.de/vergabestelle/aok-plus-die-gesundheitskasse-fuer-sachsen-und-thueringen)
- Was: Transport und Logistik: Rahmenvereinbarungen "Zustellung von Briefsendungen bis 1.000 Gramm" Region Südthüringen
- Wo: Ilm-Kreis, Thüringen
- Wer kann anbieten: Jedes Unternehmen, das die Anforderungen der Vergabeunterlagen erfüllt.
- Zuschlag an: Deutsche Post InHaus Services GmbH
- Zuschlag am: 14.11.2024
- Summe: nicht veröffentlicht
- Angebote: nicht veröffentlicht

## Gewinner

- [Deutsche Post InHaus Services GmbH](https://vergabeweiser.de/unternehmen/deutsche-post-inhaus-services-gmbh), Bonn

## Leistungsumfang

Die Auftraggeberin unterhält aktuell eine Rahmenvereinbarung über die Zustellung von Briefsendungen der AOK PLUS – Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen (Auftraggeberin) bis 1.000 Gramm in der Region Südthüringen. Diese Rahmenvereinbarung endet am 31.01.2025. Eine entsprechende Neuausschreibung wurde bereits am 01.10.2024 im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union (589260-2024) publiziert. Aufgrund der bevorstehenden Entgelterhöhungen der Deutschen Post AG ab 01.01.2025 musste im Rahmen dieser Neuausschreibung die Angebotsfrist zunächst bis zum 13.12.2024 verlängert werden, um allen Bietern, welche die Deutsche Post AG in die Leistungserbringung einbeziehen, eine Kalkulation ihrer Angebotspreise unter Berücksichtigung der derzeit noch unbekannten und genehmigungsbedürftigen Entgelte der Deutschen Post AG zu ermöglichen. Abhängig davon, wann die ab 01.01.2025 geltenden Entgelte endgültig von der Bundesnetzagentur genehmigt und bekanntgegeben werden, kann ggf. auch eine weitere Verlängerung der Angebotsfrist notwendig werden. Mit einem Abschluss des Vergabeverfahrens ist daher frühestens im Januar 2025 zu rechnen. Ein Vertragsbeginn der neu ausgeschriebenen Rahmenvereinbarung zum 01.02.2025 lässt sich damit insbesondere unter Gleichbehandlungsgesichtspunkten nicht mehr realisieren. Daher wurde die Laufzeit der bestehenden Rahmenvereinbarung um 3 Monate verlängert. Die Rahmenvereinbarung endet nunmehr am 30.04.2025.

## Angaben laut Bekanntmachung

- Verfahren: nicht angegeben (EU-weit)
- Art des Auftrags: Dienstleistung
- Geschätzter Wert: nicht angegeben
- Nachprüfung: Vergabekammern des Bundes
- CPV-Code: 64121100-1
- CPV-Bezeichnung: Postzustellung
- Bekanntmachungs-ID: 20fb2256-0b40-4c44-aa71-762a6c0e6c09

## Verlauf

- 01.12.2024: Vertragsänderung veröffentlicht · Bei der Verlängerung der Laufzeit der bestehenden Rahmenvereinbarung um 3 Monate handelt es sich um eine nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 GWB zulässige Auftragsänderung: Die Verlängerung der Laufzeit der bestehenden Rahmenvereinbarung ist notwendig geworden, weil aufgrund der bevorstehenden Entgelterhöhung der Deutschen Post AG die Angebotspreise für den bereits ausgeschriebenen Anschlussvertrag derzeit nicht kalkulierbar sind und damit ein fairer Wettbewerb nicht sichergestellt werden kann. Da die Angebotsfrist für die Ausschreibung des Anschlussvertrages frühestens dann enden kann, nachdem die Entgelte der Deutschen Post AG endgültig durch die Bundesnetzagentur genehmigt und bekannt gegeben wurden und alle Bieter auf dieser Grundlage kalkulieren konnten, lässt sich die Zuschlagserteilung im Rahmen der Neuausschreibung mit einem Vertragsbeginn zum 01.02.2025 insbesondere unter Gleichbehandlungsgesichtspunkten nicht mehr realisieren. Die bevorstehende Entgelterhöhung der Deutschen Post AG zum 01.01.2025 war bei Anwendung aller Sorgfalt für die Auftraggeberin zum Zeitpunkt der Ausschreibung des bestehenden Vertrages nicht vorhersehbar. Zum einen war nicht absehbar, ob und wann Entgelterhöhungen überhaupt geltend gemacht werden, ob die Bundesnetzagentur etwaigen Entgelterhöhungsverlangen der Deutschen Post AG zustimmt und für welchen Zeitraum Entgeltgenehmigungen erteilt werden. Das Postgesetz sieht insoweit lediglich vor, dass Genehmigungen der Bundesnetzagentur zu befristen sind, ohne einen bestimmten Zeitraum festzulegen. Zum anderen war zum Zeitpunkt der damaligen Ausschreibung nicht absehbar, dass durch Inkrafttreten des Postrechtsmodernisierungsgesetz im Juli 2024 die Entgeltgenehmigungspflicht der Deutschen Post AG erheblich ausgeweitet wird. Während bisher nur das Porto für die Einlieferung von bis zu 49 Briefsendungen der vorherigen Entgeltgenehmigungspflicht durch die Genehmigungsbehörde unterlag, bedarf nach der Novelle ab 2025 das gesamte Porto für die Erbringung von Briefdienstleistungen bis 2.000 g pro Briefsendung einer Vorabgenehmigung. Diese Verpflichtung besteht zukünftig mit Blick auf den gesamten Universaldienstbereich und damit also für die gesamten Briefdienstleistungen. Zudem unterliegen ab 2025 auch die Entgelte für die o.g. Teil- oder Konsolidierungsleistungen der Genehmigungspflicht. Aus diesen Gründen musste die bestehende Rahmenvereinbarung um 3 Monate verlängert werden und endet nunmehr am 30.04.2025. Da das geschätzte Auftragsvolumen für diesen Verlängerungszeitraum sowohl unterhalb des Schwellenwertes für Liefer- und Dienstleistungen als auch unterhalb des Schwellenwertes für besondere Dienstleistungen gemäß Anhang IX der Richtlinie 2014/24/EG liegt, erfolgt die Bekanntmachung der Vertragsverlängerung höchstvorsorglich und im Sinne einer größtmöglichen Transparenz.

## Häufige Fragen

**Wer hat den Auftrag bekommen?**
Den Zuschlag hat Deutsche Post InHaus Services GmbH erhalten.

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## Von hier aus weiter

- [Öffentliche Ausschreibungen im Ilm-Kreis](https://vergabeweiser.de/region/thueringen/landkreis-ilm-kreis): Offene Ausschreibungen aller Branchen
- [AOK PLUS - Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen](https://vergabeweiser.de/vergabestelle/aok-plus-die-gesundheitskasse-fuer-sachsen-und-thueringen): Ausschreibungen und Zuschläge dieser Vergabestelle
- [Ausschreibungen der AOK](https://vergabeweiser.de/thema/aok): Ausschreibungen und Zahlen
- [Vergabearten](https://vergabeweiser.de/wissen/vergabearten): Wissen: Ablauf und Begriffe

Automatisch aus den Feldern der Bekanntmachung vom 01.12.2024, ohne KI. Die Branche ordnen wir selbst zu. Stand: 03.11.2026.

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Quelle: Bekanntmachung auf oeffentlichevergabe.de (CC0), https://oeffentlichevergabe.de/ui/de/search/details?noticeId=20fb2256-0b40-4c44-aa71-762a6c0e6c09. Maßgeblich ist die Bekanntmachung. Seite: https://vergabeweiser.de/ausschreibung/rahmenvereinbarungen-zustellung-von-briefsendungen-bis-1000-gramm-20fb2256