# Open-House-Verfahren - Rahmenverträge über die Indexierung von Patentschriften für die Bereiche Waschmittel und Kosmetika bzw. metallische Werkstoffe und Glaszusammensetzungen

Offen · noch 1214 Tage

Die Bundesrepublik Deutschland vergibt einen Auftrag für Dienstleistungen in München. EU-weite Ausschreibung, Angebote bis 28.02.2030, 23:59 Uhr.

- Auftraggeber: Die Bundesrepublik Deutschland, diese vertreten durch den Bundesminister der Justiz, dieser vertreten durch die Präsidentin den Deutschen Patent- und Markenamtes
- Was: Open-House-Verfahren - Rahmenverträge über die Indexierung von Patentschriften für die Bereiche Waschmittel und Kosmetika bzw. metallische Werkstoffe und Glaszusammensetzungen
- Wo: München, Bayern
- Bis wann: Angebotsfrist 28.02.2030, 23:59 Uhr
- Wer kann anbieten: Jedes Unternehmen, das die Anforderungen der Vergabeunterlagen erfüllt.
- Laufzeit: 60 Monate
- Vergabeunterlagen: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=519039
- Vergabeplattform: [evergabe-online.de](https://vergabeweiser.de/plattform/evergabe-online)

## Leistungsumfang

Zentrale Dienste des Auftraggebers sind die Prüfung und Erteilung von Patenten, die Prüfung und Eintragung von Marken, Gebrauchsmustern und Designs, die Verwaltung von Schutzrechten und die Information der Öffentlichkeit darüber. Der Auftraggeber bietet außerdem wirksame Schutzmöglichkeiten für technische Erfindungen, Marken und Produktdesigns und die notwendigen Instrumente, um geistiges Eigentum gegen unerwünschte Nachahmung zu verteidigen. Weitere allgemeine Informationen zum Auftraggeber können dem Internetauftritt des Auftraggebers unter https://www.dpma.de entnommen werden. Zur Erfüllung dieser gesetzlichen Aufgaben ist die Arbeitsfähigkeit des DPMA von erheblicher Bedeutung. In diesem Zusammenhang kommt der sog. Indexierung von Patentschriften eine erhebliche Bedeutung zu. Das DPMA führt daher das Open-House-Verfahren für die Beauftragung von nicht exklusiven Indexierungsleistungen von Patentschriften in den Bereichen metallische Werkstoffe und Glaszusammensetzungen bzw. Waschmittel und Kosmetika durch. Nahe Informationen finden Sie in den Open-House-Unterlagen und dem veröffentlichten Kurzleitfaden.

## Angaben laut Bekanntmachung

- Verfahren: Offenes Verfahren (EU-weit)
- Art des Auftrags: Dienstleistung
- Geschätzter Wert: nicht angegeben
- CPV-Code: 75000000-6
- CPV-Bezeichnung: [Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung, Verteidigung und Sozialversicherung](https://vergabeweiser.de/cpv/75000000-dienstleistungen-der-oeffentlichen-verwaltung-verteidigung)
- Bekanntmachungs-ID: 645de729-74b9-4ea1-b77b-dc456463c439

## Verlauf

- 03.08.2023: Ausschreibung veröffentlicht

## Häufige Fragen

**Bis wann kann ich ein Angebot abgeben?**
Die Angebotsfrist endet am 28.02.2030, 23:59 Uhr. Maßgeblich ist die Bekanntmachung.

**Wo bekomme ich die Unterlagen?**
Die Vergabeunterlagen stellt der Auftraggeber auf evergabe-online.de bereit. Dort geben Sie auch Ihr Angebot ab; oft ist eine kostenlose Registrierung nötig.

## Von hier aus weiter

- [Öffentliche Ausschreibungen in München](https://vergabeweiser.de/region/bayern/muenchen): Offene Ausschreibungen aller Branchen
- [Ausschreibungen des Bundes](https://vergabeweiser.de/thema/bund): Ausschreibungen und Zahlen
- [Offenes Verfahren](https://vergabeweiser.de/wissen/offenes-verfahren): Wissen: Ablauf und Begriffe

Automatisch aus den Feldern der Bekanntmachung vom 03.08.2023, ohne KI. Stand: 02.11.2026.

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Quelle: Bekanntmachung auf oeffentlichevergabe.de (CC0), https://oeffentlichevergabe.de/ui/de/search/details?noticeId=645de729-74b9-4ea1-b77b-dc456463c439. Maßgeblich ist die Bekanntmachung. Seite: https://vergabeweiser.de/ausschreibung/open-house-verfahren-rahmenvertraege-ueber-die-indexierung-von-645de729
