# Abwasserentsorgungsvertrag

Zuschlag erteilt

Stadt Braunschweig Fachbereich Bauordnung und Zentrale Vergabestelle hat den Auftrag für Abwasser und Kanalreinigung in Braunschweig am 23.12.2005 vergeben, Zuschlag an Stadtentwässerung Braunschweig GmbH.

- Auftraggeber: [Stadt Braunschweig Fachbereich Bauordnung und Zentrale Vergabestelle](https://vergabeweiser.de/vergabestelle/stadt-braunschweig-fachbereich-bauordnung-und-zentrale-vergabestelle)
- Was: Abwasser und Kanalreinigung: Abwasserentsorgungsvertrag
- Wo: Braunschweig, Niedersachsen
- Wer kann anbieten: Jedes Unternehmen, das die Anforderungen der Vergabeunterlagen erfüllt.
- Laufzeit: 01.01.2006 bis 31.12.2035
- Zuschlag an: Stadtentwässerung Braunschweig GmbH
- Zuschlag am: 23.12.2005
- Summe: nicht veröffentlicht
- Angebote: nicht veröffentlicht

## Gewinner

- [Stadtentwässerung Braunschweig GmbH](https://vergabeweiser.de/unternehmen/stadtentwaesserung-braunschweig-gmbh), Braunschweig

## Angaben laut Bekanntmachung

- Verfahren: nicht angegeben (EU-weit)
- Art des Auftrags: Dienstleistung
- Geschätzter Wert: nicht angegeben
- Nachprüfung: Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr
- CPV-Code: 90400000-1
- CPV-Bezeichnung: [Dienstleistungen in der Abwasserbeseitigung](https://vergabeweiser.de/cpv/90400000-dienstleistungen-in-der-abwasserbeseitigung)
- Bekanntmachungs-ID: 357767-2020

## Verlauf

- 29.07.2020: Vertragsänderung veröffentlicht · Gemäß dem am 23. Dezember 2005 geschlossenen Abwasserentsorgungsvertrag hat die Stadt Braunschweig die Erfüllung der ihr obliegenden Aufgaben der Abwasserbeseitigung auf die Stadtentwässerung Braunschweig GmbH (SE/BS) im Wesentlichen übertragen. Die SE/BS hat im Rahmen des Vertrages als Erfüllungsgehilfe der Stadt die Planung, Finanzierung und Durchführung von Investitionsmaßnahmen in sämtliche abwassertechnischen Einrichtungen der Stadt (einschließlich Betriebs- und Geschäftsausstattung) übernommen. Dabei gingen beide Vertragsparteien zum Zeitpunkt des Abschlusses des Abwasserentsorgungsvertrages davon aus, dass das vertraglich vorgesehene und der SE|BS für Investitionen gem. Investitionskonzept maximal zur Verfügung stehende jährliche Planbudget Stadt ausreicht, um ein leistungsfähiges, qualitativ hochwertiges Öffentliches Abwasserentsorgungsnetz zu erhalten und durch geeignete Investitionsmaßnahmen die Netzqualität stetig zu verbessern sowie den Substanzwert des Netzes zu erhalten oder zu verbessern. Es hat sich jedoch gezeigt, dass während der Vertragslaufzeit die Baukosten aufgrund der Baukonjunktur und zusätzlicher Anforderungen so erheblich gestiegen sind, dass die tatsächlichen Herstellungskosten von der vertraglich zur Abdeckung von Kostenrisiken vorgesehenen Indexanpassung auf der Grundlage des vom Statistischen Bundesamt amtlich festgelegten Baupreisindex für den Neubau sonstiger Bauwerke, Ortskanäle, der für Investitionen zur Sanierung der Kanalisation maßgebend ist, signifikant abwichen. Diese starke Steigerung der Baukosten für Kanalsanierungen war zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbar. Sie führte aufgrund der vertraglich vorgesehenen betragsmäßigen Begrenzung des der SE/BS für Investitionen zur Verfügung stehenden Planbudgets dazu, dass trotz indexgestützter Budgetanpassung die tatsächliche Investitionstätigkeit wesentlich hinter der ursprünglich bei Vertragsschluss angenommenen Investitionstätigkeit zurückblieb. Insbesondere die vertraglich vorgesehene Sanierungsrate konnte vor diesem Hintergrund seit Jahren nicht mehr erreicht werden. Das aufgrund der Indexanpassung für das Jahr 2020 für Investitionen in das Abwasserentsorgungsnetz zur Verfügung stehende Planbudget Stadt beträgt 11 327 220 EUR ohne USt. Im Rahmen der abzuschließenden Ergänzungs- und Klarstellungsvereinbarung soll das jährliche Planbudget Stadt ab dem Jahr 2020 für die Zukunft auf 24 327 220 EUR ohne USt. angehoben werden. Neben der Anhebung des Planbudgets haben sich während der Vertragslaufzeit Auslegungsfragen und vereinzelte Anpassungsbedarfe insbesondere im Rahmen der technischen Betriebsführung ergeben, die ebenfalls in der Ergänzungs- und Klarstellungsvereinbarung geregelt worden sind.

## Häufige Fragen

**Wer hat den Auftrag bekommen?**
Den Zuschlag hat Stadtentwässerung Braunschweig GmbH erhalten.

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## Von hier aus weiter

- [Öffentliche Ausschreibungen in Braunschweig](https://vergabeweiser.de/region/niedersachsen/braunschweig): Offene Ausschreibungen aller Branchen
- [Stadt Braunschweig Fachbereich Bauordnung und Zentrale Vergabestelle](https://vergabeweiser.de/vergabestelle/stadt-braunschweig-fachbereich-bauordnung-und-zentrale-vergabestelle): Ausschreibungen und Zuschläge dieser Vergabestelle
- [Vergabearten](https://vergabeweiser.de/wissen/vergabearten): Wissen: Ablauf und Begriffe

Automatisch aus den Feldern der Bekanntmachung vom 29.07.2020, ohne KI. Die Branche ordnen wir selbst zu. Stand: 05.11.2026.

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Quelle: Bekanntmachung auf TED – Tenders Electronic Daily (© Europäische Union), https://ted.europa.eu/de/notice/-/detail/357767-2020. Maßgeblich ist die Bekanntmachung. Seite: https://vergabeweiser.de/ausschreibung/abwasserentsorgungsvertrag-3577672020